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Unwetterkatastrophe

Erklärung der LINKEN Spitzen zur Unwetterkatastrophe Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, der betroffenen Landesverbände und die Spitzenkandidat*innen der betroffenen Landesverbände haben sich zur Unwetterkatastrophe verständigt. Betroffene Mitglieder aus den Bundesländern schilderten eindrücklich die Situation vor Ort. Dann wurde über die Einschätzung der Lage, ihrer Ursachen und der notwendigen Konsequenzen beraten.

1.Wir sind erschüttertüber die vielen Toten, das Ausmaß der Schäden und die menschlicheNot, die diese Unwetterkatastrophe verursacht hat. Unserallergrößter Dank gilt den Rettungskräften und Freiwilligen, die in diesen Stunden daran arbeiten, noch größere Schäden zu verhindern, Infrastruktur wiederherzustellen und den Verletzten und obdachlos Gewordenen zu helfen. Viele Menschen helfen einander, spenden und stellen Schlafplätze zur Verfügung. DIE LINKE ruft ihre Mitglieder dazu auf, sich an Spendensammlungen zu beteiligen. Die Abgeordneten der LINKEN im Bundestag und in den Landtagen haben bereits Spenden zugesagt.Im Moment der Not müssen alle zusammenstehen und tun was sie können.

2.Die Bundes-und Landesregierungen müssen für dieMenschen schnelle und unbürokratische Hilfe bereitstellen und die Sicherheit geben, dass es einen umfassenden Wiederaufbau geben wird. Dass niemand alleine gelassen wird. Die Kommunen müssen den obdachlos gewordenen Menschen Unterkünfte anbieten und dazu auch Hotels und Gasthäuser vor Ort nutzen. Die Kosten dafür sollte der Bund übernehmen.Viele Kleingewerbetreibende, der lokale Einzelhandel, die Gastronomie und viele andere, die durch die Corona-Pandemie bereitsin einer prekären Lage waren und ihre Rücklagen aufbrauchen mussten, stehen nun vor dem Nichts. Wir brauchen einen Bundesfonds für die Opferhilfe.

3.Aus dieser Katastrophe müssen Lehrengezogen werden. Es stellt sichdie Frage, ob die Katastrophe hätte verhindert oder zumindest ihre Auswirkungen hätten abgemildert werden können. Es ist zu prüfen, warum die Warnungen so spät ankamen. Ob die Ausstattung der Hilfskräfte und der Ausbau der Schutzeinrichtungen angemessen war. Es scheint offensichtlich, dass hier nachgebessert werden muss.

4.Die Häufigkeit und Schwere von Unwettern steht im Zusammenhang mit dem Klimawandel, der kein fernes Horrorszenario ist, sondern längst Realität. Hitzerekorde, Waldbrände, Starkregen und Überschwemmungen –all diese Phänomene nehmen zu und gefährden das Leben und die Existenz von Menschen. Den Klimawandel aufzuhalten ist eine Überlebensfrage der Menschheit. Wir dürfen beim Klimaschutz nichtlänger auf kurzfristige Interessender Wirtschaft Rücksicht nehmen angesichts der dramatischen Folgen. Wir müssen schneller weg von Kohle und Öl. Energie, Verkehr und Wohnen müssen so umgebaut werden, dass sie nicht länger schädlich fürs Klima sind.

5.Die dringend notwendigen Maßnahmen, auch wenn sie sofort und konsequent umgesetzt werden, können dieKlimaerwärmung nur begrenzen. Deshalb müssen wir Vorkehrungen treffen, umStädte und Gemeinden auf Extremwetterphänomene wie Hitzesommer, Stürme und Hochwasserkatastrophen vorzubereiten, bestmöglich vorherzusagen und abzumildern.Maßnahmen wie Bodenentsiegelung, Renaturierung, Begrünung von Stadtgebieten sind, neben dem Ausbau des Katastrophenschutzes, wesentliche Bausteine, um auf die Herausforderungen vorbereitet zu sein. Dazu gehört auch festzustellen, welche Gebiete noch als sicheres Bauland gelten undwo z.B. potentielle Überflutungsgebiete liegen.Die Klimafolgenforschung leistet hier seit vielen Jahren wichtige Arbeit und ihre Erkenntnisse müssenendlich politisch ernstgenommen und umgesetzt werden. Nach dieser Katastrophe dürfen wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

Unterzeichnende:Dietmar Bartsch(Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Im Deutschen Bundestag)

Jochen Bülow(Landessprecher Rheinland-Pfalz)

Nina Eumann(Landessprecherin NRW)

Susanne Hennig-Wellsow(Vorsitzende DIE LINKE)

Christian Leye(Landessprecher NRW)

Amira Mohammed-Ali(Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Im Deutschen Bundestag)

Alexander Ulrich (Spitzenkandidat Rheinland-Pfalz)

Sahra Wagenknecht (Spitzenkandidatin NRW)

Katrin Werner(Landessprecherin Rheinland-Pfalz)

Janine Wissler(Vorsitzende DIE LIN

Die Linke KV Mayen-Koblenz schließt sich den Forderungen an.

Fraktionsgemeinschaft FWM3/DieLinke im Kreistag Mayen-Koblenz

„Finanzspritze verschafft nur mehr Zeit“

Zeichen von fehlender Wertschätzung und Ignoranz gegenüber den Sorgen und Nöten der 4000 Mitarbeiter

 

Die Fraktionsgemeinschaft FWM3/Die Linke bei der Sondersitzung mit Aziz Aldemir (rechts) und Hans-Georg Schönberg.Foto: privat

10.02.2020 - 09:37

https://www.blick-aktuell.de/Politik/Finanzspritze-verschafft-nur-mehr-Zeit-433678.html

Koblenz. Aufgrund der vielen negativen Meldungen rund um das Gemeinschaftsklinikum (GKM) sowie die aktuelle Nachricht einer sehr ernsten Liquiditätskrise wurde eigens wegen drohender Insolvenz eine Sondersitzung des Kreistags notwendig. Der Kreistag beschloss deshalb, dem GKM ein Darlehen von bis zu drei Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.

Verschiedene Bedingungen sind dafür Voraussetzung, darunter auch die Zustimmung der ADD und dass der Kreistag einen Nachtragshaushalt 2020 kurzfristig beschließt. Fast parallel hat der

Koblenzer Stadtrat Gleiches zur Behebung der akuten Finanznot des Klinikums beschlossen. Somit springt die kommunale Seite aktuell mit sechs Millionen Euro ein (bei einer Beteiligungsquote von 50 Prozent). Die weiteren 50 Prozent bestehen aus vier kirchlichen Gesellschaftern (Stift), die ebenfalls dazu aufgerufen sind, eine zeitnahe Liquiditätszufuhr auszuführen. Durch diese Finanzhilfe ist zunächst etwas Zeit gewonnen, die Liquiditätskrise vorerst abgewendet und die Fortsetzung der Geschäftstätigkeit sichergestellt. Die besorgten 4000 Mitarbeiter mit ihren 180.000 Patienten im Jahr können aufatmen, denn der Landkreis steht uneingeschränkt zu seinem Versorgungsauftrag. Soweit die gute Nachricht. Viele Grundprobleme bleiben jedoch immer noch ungelöst, viele Fragen unbeantwortet und offen. Dabei wäre gerade jetzt eine ehrliche Thematisierung zwingend notwendig, damit erforderliche Korrekturmaßnahmen eingeleitet werden könnten. Besonders das Mayener Krankenhaus hat in den zurückliegenden Monaten sehr unter der Geschäftsführung gelitten. Achim Hütten (SPD) nannte diese Form der Geschäftsführung im Kreistag „ein Managementversagen allererster Rangordnung“. Dieser kritischen Sicht schloss sich der Fraktionsvorsitzende Aziz Aldemir (FWM3/Die Linke) an und forderte eine Überprüfung der Geschäftsführung. Konkret, ob unter ihrer Leitung grob fahrlässig gehandelt wurde und eine Organverletzung vorliegt, damit rechtzeitig Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können. Denn gerade am Standort Mayen wurde in den vergangenen Monaten erheblicher Schaden angerichtet, der aus Sicht der Fraktionsgemeinschaft FWM3/Die Linke so niemals hätte geschehen dürfen. Das von der Geschäftsführung einseitig ausgeführte Spardiktat gegenüber dem Mayener Krankenhaus wurde allerdings mit Zuspruch des Aufsichtsrats und der Gesellschafterversammlung gebilligt, mitgetragen und viel zulange verteidigt. Dabei lagen und liegen die Kernprobleme ganz woanders.

In vielen Presseberichten und Aktionen wurde von Mayen aus in Richtung der Verantwortlichen an der regionalen und generellen Misere der Krankenhäuser in Koblenz, Mainz und Berlin versucht, Einfluss auf die Geschehnisse zu nehmen, immer mit der Hoffnung verbunden, dass zum Wohl der Patienten und Mitarbeiter endlich gegengesteuert wird. Denn es ist kein Zufall, dass sich gerade die ländlichen Krankenhäuser im Krisenmodus befinden.

 


Enormer Kostendruck


 

Eine maßgebliche Ursache ist die politische Einführung (2003) der Diagnose-bezogenen Fallpauschalen (DRG), die seitdem alle Krankenhäuser unter enormen Kostendruck gestellt haben. Letztendlich wurde damit und mit weiteren Maßnahmen das Krankenhauswesen und die Humanmedizin in einen profitorientierten Industriezweig verwandelt – auf Kosten der Patienten und des Allgemeinwohls.

Weitere Probleme: Auch die Realisierung von Forderungen für erbrachte Patientenleistungen gegenüber der Krankenkasse werden zunehmend schwieriger und die Prüfungsmodalitäten des MDK zunehmend grotesker, so dass diese Institutionen auch einen Anteil zur Liquiditätskrise des Klinikums in Millionenhöhe mittragen. Ebenfalls belastet ein immenser Investitionsstau die zukünftige Bilanz des GKM, der sich mit den Anforderungen einer Digitalisierung noch potenziert. Außerdem sind bereits erhaltene Fördergelder zuletzt nicht für ihren Zweck verwendet worden, sondern zur Tilgung von kurzfristigen Verbindlichkeiten. Hier schließt sich dann der Kreis der Krise und des unbegreiflichen Tuns und Handelns der beiden Geschäftsführer Dr. Moritz Hemicker und Martin Stein. Bereits am 17. Oktober des vergangenen Jahres hat die Fraktion FWM3/Die Linke vertraulich einen umfangreichen Brief mit über 60 konkreten Fragen zum Gesamtkonzern an die beiden Geschäftsführer und deren Stellvertreter zugesendet, jedoch bis zum heutigen Tag keine einzige Antwort erhalten. Auch die hilfsweise Einbindung von Landrat Dr. Alexander Saftig und des Ersten Beigeordneten Burkhard Nauroth haben nicht zum Erfolg – der Beantwortung dieser Fragen – geführt.

 


Kommunikation untragbar


 

Für den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Georg Schönberg ist diese Art der Kommunikation nicht nur untragbar, sondern auch ein Zeichen von fehlender Wertschätzung und Ignoranz gegenüber den Sorgen und Nöten der 4000 Mitarbeiter, von denen einige an der Zusammenstellung der Fragen konkret beteiligt waren. Schönberg fordert das derzeitige Führungsteam des Klinikums auf, endlich ehrlich zu sagen, was Sache ist und auf berechtigte Fragen auch zufriedenstellende Antworten zu liefern, denn die beschlossene Finanzspritze verschafft nur etwas mehr an Zeit, nicht mehr. Diese sollte zwingend für eine ehrliche und offene Informationspolitik genutzt werden. Nur so lässt sic verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.

Pressemitteilung

der Kreistagsfraktion

FWM3/Die Linke

Umweltverträglich geht nur sozial: Vorfahrt für den Öffentlichen Nah-, Fern- und den schienengebundenen Güterverkehr Verkehrskonzept der LINKEN Rheinland-Pfalz

Der Status quo – marodes Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz

Die herrschenden Verkehrsverhältnisse sind ungerecht. Die Belastung durch Autos und LKWs trifft vor allem diejenigen, die es sich nicht leisten können, von der Hauptverkehrsstraße wegzuziehen. Die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Logistikbranche sind oft miserabel. Automobilkonzerne profitieren vom Abgasbetrug - der Schaden wird auf die Bevölkerung und auf die Beschäftigten abgewälzt. Für Öl und andere Rohstoffe werden weltweit Kriege geführt, einheimische Bevölkerungsgruppen vertrieben und ausgebeutet. weiterlesen...

Dr. Hermann Stauffer 29. Oktober 2019

Ländlicher Raum: Das Krankenhaussterben geht weiter

Die Marienhaus GmbH will die Loreley-Kliniken in St. Goar und Oberwesel schließen. Erneut trifft der Abbau der medizinischen Versorgung aus „wirtschaftlichen Gründen“ den ländlichen Bereich. Dazu nehmen Landesvorstandsmitglied Dr. Hildegard Slabik-Münter und Stefan Heyde, Pflegepolitischer Sprecher des Landesverbandes, Stellung: weiterlesen...

Helmut Franz Sprecherratsmitglied v.i.S.d.P.

Ein typischer Fall eines Opfers der Misswirtschaft der Stadtverwaltung der Stadt Mayen und dessen Stadtrates.

Die hiesige CDU plant gemeinsam mit der FDP und den Grünen, das Mayener
Schwimmbad zu privatisieren. Durch Gespräche mit dem Fraktionsvorsitzenden der
Mayener CDU , konnte in Erfahrung gebracht werden, dass die ADD der Mayener
Stadtverwaltung offensichtlich wegen der negativen Bilanz des Schwimmbades im Nacken
sitzt. Was aber auch nicht verwunderlich ist. So wurde z.B. die E-Bike Garage an der
Genovevaburg wegen deren anstehender Sanierung und der damit verbundenen
Felssturzgefahr auf Beschluss des Stadtrates kurzerhand ans Schwimmbad verlegt und
und die damit verbundenen Kosten wie Untergrundstabilisierung und Verlegung eines
neuen Elektrokabels dem Schwimmbad aufgebürdet.
So haben wieder einmal die Mayener die Folgen des Missmanagments der
Stadtverwaltung zu tragen. Und der Verkauf soll jetzt die Lösung der finanziellen Probleme
bringen? Offensichtlich haben die Damen und Herren im Stadtrat wieder einmal nicht an
die folgen einer solchen Privatisierung gedacht. Nicht nur, dass die Preisermäßigungen für
Schüler, Studenten, Schwerbehinderte, Arbeitslose und Familien wegfallen, die sich wohl
dann den Schwimmbadbesuch kaum noch leisten können, es würde für alle Besucher mit
einer drastischen Erhöhung der Eintrittsgelder verbunden sein.
Dies können und dürfen alle Mayener nicht dulden, es muss hier und jetzt eine Grenze
gezogen werden. Das Mayener Schwimmbad muss zum Wohle aller in kommunaler Hand
bleiben, damit es allen weiterhin Erholung und Entspannung vom Alltagsstress bietet. Was
wir brauchen, ist eine Bürgerinitiative ähnlich der Fridays for Future Bewegung, denn
gemeinsam können wir dem Stadtrat und der Verwaltung die Stirn bieten und den
drohenden Verkauf noch abwenden.

KOMMUNALWAHLPROGRAMM 2019

100%sozial

  • Bessere Lebensbedingungen für Alle
  • Für soziale Gerechtigkeit in unserem Kreis und den kommunalen Verwaltungen
  • Für geschlechtergerechte Kommunen
  • Für gesellschaftliche Teilhabe aller Einwohnerinnen und Einwohner
  • Die öffentliche Daseinsvorsorge unter demokratischer Kontrolle
  • Für eine Arbeitsmarktpolitik, die allen Menschen dient
  • Für sozialökologische Verkehrs- und Energiepolitik
  • Für die Ausweitung des ökologischen Agra und Weinbaus
  • Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
  • Kostenlose Bildung und zukunftsfähige Schulen
  • Sicherung der Gesundheitsvorsorge
  • Bezahlbaren Wohnraum schaffen
  • Klimawandel, Das geht uns Alle an

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Klaus Schabronat

das heilige Auto

Thesen zu seiner angemessenen Verwendung

Die Bedeutung des Automobils für die Freiheit der Deutschen kann kaum überschätzt werden. Da sie in vergangener Zeit von verblendeten Öko-Terroristen aber immer wieder in Frage gestellt wird, ist es an der Zeit, endgültige gesellschaftliche Antworten zu finden. Dabei sind die folgenden Regeln umzusetzen und, wo möglich und wo nötig, in Gesetzesform zu bringen. Dank sei den Pionieren moderner Mobilität, die mit der Umsetzung schon begonnen haben! weiterlesen...

 

Hubert Wölwer, Andernach

DIE LINKE legt Kranz nieder

Zum Gedenken an die Opfer des Faschismus und an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen am 27.1.1945 legten Vertreter der Partei DIE LINKE einen Kranz am Mahnmal für die Opfer der Euthanasie in Andernach ab. Hubert Wölwer vom Parteivorstand des Kreisverbandes Mayen-Koblenz erinnerte an den Schwur der Überlebenden von Buchenwald: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus“. Jürgen Schartmann, Vertreter der Linken im Andernacher Stadtrat, stellte fest, dass es in Zeiten wachsenden Fremdenhasses und des aufkeimenden Nationalismus wichtig bleibt, die Erinnerung daran wach zu halten, wohin diese Entwicklung führen kann. Beide stimmten, darin überein: Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sich zu erinnern, wachsam zu sein und den Anfängen zu wehren.

Hubert Wölwer, Andernach

DIE LINKE. Mayen-Koblenz unterstützt die Aktion "Koblenz bleibt bunt" am 21.01.2017

 

 

 

Kein Platz für Populismus und Rechtsextremismus - Aufruf zum friedlichen Gegenprotest

Am 21. Januar 2017 plant die Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF) aus dem Europäischen Parlament einen Kongress in Koblenz.

Die fremdenfeindliche und menschenverachtende Hetze der ENF-Fraktion lassen wir nicht unwidersprochen stehen. Wir schließen uns daher der Aktion „Koblenz bleibt bunt“ an, die zum friedlichen Gegenprotest aufruft!

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/koblenz/erste-proteste-am-freitag-in-koblenz-gegen-das-enf-treffen-in-der-rhein-mosel-halle/-/id=1642/did=18863312/nid=1642/1ile5qc/

KUNDGEBUNG MIT ANSCHLIEßENDEM DEMONSTRATIONSZUG:
Samstag, 21.01.2017 um 10:00 Uhr am Hbf.

 

 

 

 

 

 

Wir machen auf „Opfer rechter Gewalt in Deutschland seit 1990“ aufmerksam.

 

Die Linke Mayen-Koblen Macht mit der Wanderausstellung

Am Mittwoch, den 5. Oktober 2016, um 18 Uhr wird die Ausstellung „Opfer rechter Gewalt in Deutschland seit 1990“ mit einer Vernissage durch Jürgen Schartmann, Vertreter der Partei „Die Linke“ im Andernacher Stadtrat, eröffnet. Die von der Künstlerin Rebecca Forner in Zusammenarbeit mit Opferperspektive e.V. gestaltete Wanderausstellung gastiert auf seine Initiative hin bis zum 12.10.2016 im Historischen Rathaus von Andernach,

Hochstr. 52-54. Sie kann an diesen Tagen jeweils von 11:00 bis 18:00 Uhr besichtigt werden. Der Eintritt ist frei.

Die Ausstellung entstand als Teil des „Anschläge-Projekts des Fachbereichs Kommunikationsdesign der Kunsthochschule Berlin-Weißensee mit Unterstützung der Stiftung „Topographie des Terrors Berlin. Sie bringt ihren Besuchern die Menschen nahe, deren Schicksal es wurde in den vergangenen Jahren, rechten Mördern zum Opfer zu fallen. Von der Polizistin über den erfolgreichen Studenten mit „Migrationshintergrund“, vom Obdachlosen bis zum italienischen Geschäftsmann. Selbst vor Deutschen, die zu ihrem Unglück „ausländisch“ aussahen, machte der Hass nicht Halt. Sein erschreckendes Ausmaß verdeutlicht die Ausstellung durch ihren Umfang. 169 Mordopfer werden durch Bild und/oder Text porträtiert. So wirr die Gedankenwelt der Täter, so willkürlich gewählt erscheinen die Ziele ihrer Mordlust.

Der rasante Anstieg rechtsextremer Gewalttaten im laufenden Jahr macht die Exponate leider hochaktuell.

http://www.blick-aktuell.de/Berichte/Opfer-rechter-Gewaltin-Deutschland-seit-1990-225559.html

Die Linke MYK